Vogel-Geste kann Sachverständigen die Vergütung kosten

Zeigt eine Sachverständige einem verfahrensbeteiligten Anwalt vor Gericht den Vogel, kann dies ihre Ablehnung wegen Befangenheit begründen und darüber hinaus ihren Vergütungsanspruch entfallen lassen. (Leitsatz des Bearbeiters) (mehr …)

Einer Sachverständigen schien vor Gericht wegen des Vortrages des Klägeranwalts das Maß des Erträglichen überschritten. Während seines Vortrages habe sie sich kurz mit dem Zeigefinger an die Schläfe getippt und den Vogel gezeigt. Der Anwalt erkannte darin ein Grund für die Befangenheit der Sachverständigen. Das Gericht letztendlich auch und der Sachverständigen ging daraufhin auch die Vergütung verloren.

Denn die durch die Ablehnung der Sachverständigen eingetretene Unverwertbarkeit des Gutachtens führe dann zum Verlust der Vergütung, wenn der Sachverständigen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden könne.

Im „Vogel zeigen“ läge eine Kränkung des Anwalts, mit der die Sachverständige grob pflichtwidrig Anlass dazu gegeben habe, an ihrer Unparteilichkeit, Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit zu zweifeln. Es müsse jedem gerichtlichen Sachverständigen unmittelbar klar sein, dass mit ihrer Geste die Grenzen dessen, was eine Partei als gerade noch angemessen hinnehmen muss, klar überschritten seien.

In der Berufungsinstanz versuchte die Sachverständige ihr Verhalten als Reflex auf die zum x-ten Male vorgetragene, aus ihrer Sicht unberechtigte Kritik der Klägerseite zu erklären. „Dies ändert indes nichts an der vorstehenden Bewertung der in Rede stehenden Geste“, stellte jedoch das mit der Sache befasste Oberlandesgericht statt.

OLG Stuttgart, Beschluss vom 30.7.2014 – Az.: 8 W 388/13

OLG Stuttgart, Beschluss vom 30.7.2014 – Az.: 8 W 388/13

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