Die Firma und das @

Eine Firma, die das Zeichen @ beinhaltet, kann mit diesem Zeichen im Handelsregister eingetragen werden. (Leitsatz des Bearbeiters) (mehr …)

Das Landgericht Berlin hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Firma als solche im Handelsregister eingetragen werden kann, wenn ein @-Zeichen Bestandteil des Namens ist. Die Firma Tech@ Spree Software Technology GmbH versuchte sich nämlich erfolglos unter diesem Namen beim AG Charlottenburg im Handelsregister anzumelden. Das Landgericht Berlin hob jedoch den ablehnenden Beschluss des AG Charlottenburg auf. Nach Ansicht der mit der Sache befassten Kammer für Handelssachen ist es zwar grundsätzlich richtig, dass wegen der Namensfunktion, die der Firma nach § 17 Abs. 1 HGB zukommt, die Verwendung von Bildzeichen mangels wörtlicher Aussprechbarkeit ausgeschlossen ist. Jedoch sei aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Internets als Informations- und Kommunikationsmedium aus dem Bildzeichen @ mittlerweile für weite Teile der angesprochenen Verkehrskreise ein Wortzeichen @ geworden.

Vergleichbar sei dies mit den schon lange firmenüblichen Zeichen „&“ sowie „+“. Ob die angesprochenen Verkehrskreise das @ auch richtig aussprechen, ist für die Kammer nicht von Bedeutung. Jedenfalls sei die Gefahr einer negativen Verwechslung im Sinne eines Nichtwiedererkennens nicht gegeben. Denn die Richter waren sich darüber einig, dass das @-Zeichen in seiner Funktion als zuordnender Zeichenbestandteil entsprechend dem deutschen Wort „bei“ erkannt werden wird, unabhängig davon, wie es denn ausgesprochen wird. Sollte die Auffassung des Landgerichts bezüglich der Verbreitung dieses Zeichen zutreffen, werden möglicherweise einige Mandanten vor dem Gang zum Anwalt ihrem Gegner noch ein freundliches „See you @ court“ entgegen schmettern.

Landgericht Berlin, Beschluss vom 13.01.2004 – Az.: 102 T 122/03

(erschienen in Berliner Anwaltsblatt Heft 4 /2004, Seite 181

(erschienen in Berliner Anwaltsblatt Heft 4 /2004, Seite 181

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