Smartphone + Blitzer-App = im Auto verboten

Wenn auf einem Smartphone eine sogenannte Blitzer-App installiert ist, so ist das Smartphone als gemäß § 23 Abs. 1b StVO verbotenes Gerät anzusehen. (Leitsatz des Bearbeiters) (mehr …)

Ein Autofahrer hatte während einer Autofahrt sein Smartphone benutzt. Das an sich ist, mit entsprechender Freisprecheinrichtung, noch nicht verboten. Allerdings nutzte der Autofahrer eine sogenannte Blitzer-App. Er wurde dafür vom Amtsgericht zu einer Geldbuße von 75 Euro verurteilt. Hiergegen wendete er sich mit einer Rechtsbeschwerde an das Oberlandesgericht Celle.

Der 2. Strafsenat des OLG hat diese Rechtsbeschwerde nun verworfen. Die Celler Richter führten in ihrem Beschluss aus, ein Smartphone sei ein technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Sinne der Straßenverkehrsordnung (§ 23 Abs. 1b StVO), falls darauf eine sogenannte Blitzer-App installiert ist. Mit Installation und Nutzung der Blitzer-App erhalte das Smartphone über seine sonstigen Zwecke hinaus die zusätzliche Zweckbestimmung eines Blitzer-Warngerätes. Ohne Bedeutung sei, ob die Blitzer App tatsächlich einwandfrei funktioniert habe. Entscheidend sei allein, dass das Smartphone vom Autofahrer zur Warnung vor Blitzern eingesetzt werden sollte.

OLG Celle, Beschluss vom 03.11.2015 – Az.: 2 Ss (OWi) 313/15

OLG Celle, Beschluss vom 03.11.2015 – Az.: 2 Ss (OWi) 313/15

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